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Article Comparison - Übereinkommen über die Verbreitung der durch Satelliten übertragenen programmtragenden Signale

Artikel 1

Für die Zwecke dieses Übereinkommens bedeutet

i) «Signal» einen elektronisch erzeugten, zur Übertragung von Programmen geeigneten Träger;

ii) «Programm» eine aufgenommene oder nicht aufgenommene Gesamtheit von Bildern, Tönen oder beiden, die in den letztlich zum Zweck der Verbreitung ausgestrahlten Signalen enthalten ist;

iii) «Satellit» jede zur Übertragung von Signalen geeignete Vorrichtung im außerirdischen Raum;

iv) «ausgestrahltes Signal» jedes an oder über einen Satelliten geleitete programmtragende Signal;

v) «abgeleitetes Signal» ein Signal, das durch Änderung der technischen Merkmale des ausgestrahlten Signals gewonnen wird, gleichviel ob inzwischen eine oder mehrere Festlegungen vorgenommen worden sind;

vi) «Ursprungsunternehmen» die natürliche oder juristische Person, die darüber entscheidet, welches Programm die ausgestrahlten Signale tragen werden;

vii) «Verbreiter» die natürliche oder juristische Person, die über die Übertragung der abgeleiteten Signale an die Allgemeinheit oder einen Teil der Allgemeinheit entscheidet;

viii) «Verbreitung» die Tätigkeit, durch die ein Verbreiter abgeleitete Signale an die Allgemeinheit oder einen Teil der Allgemeinheit überträgt.