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Article Comparison - Genfer Abkommen zum Schutze von Zivilpersonen in Kriegszeiten

Artikel 78
[Zwangsaufenthalt und Internierung]

Erachtet die Besatzungsmacht es aus zwingenden Sicherheitsgründen als notwendig, Sicherheitsmaßnahmen in bezug auf geschützte Personen zu ergreifen, so kann sie ihnen höchstens einen Zwangsaufenthalt auferlegen oder sie internieren.

Entscheide in bezug auf solche Zwangsaufenthalte oder Internierungen werden in einem ordentlichen Verfahren getroffen, das durch die Besatzungsmacht entsprechend den Bestimmungen des vorliegenden Abkommens festzulegen ist. Dieses Verfahren hat für die betroffenen Personen Rechtsmittel vorzusehen. Über diese wird so schnell wie möglich entschieden. Werden Entscheide aufrechterhalten, so werden sie einer regelmäßigen, wenn möglich halbjährlichen Überprüfung durch eine zuständige, von der erwähnten Macht bestellte Behörde unterzogen.

Geschützte Personen, denen ein Zwangsaufenthalt zugewiesen wird und die infolgedessen zum Verlassen ihres Wohnsitzes gezwungen sind, gelangen in den vollen Genuß der Bestimmungen von Artikel 39 des vorliegenden Abkommens.